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Olaf Scholz warnt vor »purer Ideologie« bei Sozialabbau
Statt auf der Regierungsbank sitzt Olaf Scholz inzwischen auf der Hinterbank des Bundestags. Von dort aus will er sich künftig wieder häufiger äußern, sagt er in einem »Zeit«-Interview. Es gehe ihm um Gerechtigkeit.
5 minutes ago
Spiegel
Olaf Scholz warnt vor »purer Ideologie« bei Sozialabbau
Frankreichs Parlament beschließt Aussetzen der Rentenreform
Präsident Macron ließ das Rentenalter auf 64 anheben - das galt als sein wichtigstes Reformprojekt. Nun setzt Frankreichs Nationalversammlung diese Rentenreform bis 2028 aus - ein Zugeständnis der Regierung an die Sozialisten.
7 minutes ago
Tagesschau
Frankreichs Parlament beschließt Aussetzen der Rentenreform
Weihnachtsmarkt Magdeburg in findet doch statt
Der Magdeburger Weihnachtsmarkt kann doch stattfinden - anders als es Montag geheißen hatten. Allerdings müssen die Sicherheitsmaßnahmen noch verbessert werden. 2024 war der Markt Ziel eines Anschlags mit sechs Toten gewesen.
9 minutes ago
Tagesschau
Weihnachtsmarkt Magdeburg in findet doch statt
„Mischung aus alter SED und neuer Hamas“, sagt Spahn über die Berliner Linkspartei
Jens Spahn ist alarmiert über den Israel-Hass in der Berliner Linkspartei. „Schon jetzt gärt in manchen Stadtteilen in Berlin der Islamismus“, sagt der Unionsfraktionschef. Parteichef Jan van Aken sieht das alles ganz anders.
11 minutes ago
Die Welt
„Mischung aus alter SED und neuer Hamas“, sagt Spahn über die Berliner Linkspartei
Werksteam enthüllt Design: Audi-Boss: Ab 2030 um Formel-1-Titel fahren
16 minutes ago
Zeit
Werksteam enthüllt Design: Audi-Boss: Ab 2030 um Formel-1-Titel fahren
Basketball: Niners Chemnitz kassieren Heimniederlage im Eurocup
22 minutes ago
Zeit
Basketball: Niners Chemnitz kassieren Heimniederlage im Eurocup
Für bestimmte Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es kein Bürgergeld mehr
Wer nach dem 1. April aus der Ukraine nach Deutschland gekommen ist, soll künftig nur noch Asylbewerberleistungen erhalten. Das angekündigte Vorhaben setzt Bärbel Bas nun um und übt gleichzeitig Kritik daran.
27 minutes ago
Spiegel
Für bestimmte Flüchtlinge aus der Ukraine gibt es kein Bürgergeld mehr
„Wer bestellt, bezahlt“: Wollen die Ministerpräsidenten eine andere Republik?
Die Ministerpräsidenten nehmen ihre Entmachtung in Kauf, wenn sie auf dem Prinzip „Wer bestellt, bezahlt“ beharren. Vor zwanzig Jahren hatten die Länderfürsten noch ein Gefühl dafür.
31 minutes ago
FAZ
„Wer bestellt, bezahlt“: Wollen die Ministerpräsidenten eine andere Republik?
Volleyball-Bundesliga: Lüneburg gewinnt Volleyball-Spitzenspiel in Berlin
32 minutes ago
Zeit
Volleyball-Bundesliga: Lüneburg gewinnt Volleyball-Spitzenspiel in Berlin
Europa Cup: Eintracht-Frauen verschaffen sich gute Ausgangslage
35 minutes ago
Zeit
Europa Cup: Eintracht-Frauen verschaffen sich gute Ausgangslage
Explosion vergangene Woche: Nach Reihenhausexplosion: Ermittlungen und Sicherung laufen
40 minutes ago
Zeit
Explosion vergangene Woche: Nach Reihenhausexplosion: Ermittlungen und Sicherung laufen
Koalitionskrise: Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW
44 minutes ago
Zeit
Koalitionskrise: Brandenburgs Koalition wankt – Woidke will Klärung vom BSW
Liveblog Bundespolitik: Bärbel Bas will Gelder für Ukraine-Flüchtlinge kürzen – trotz eigener Zweifel
Asylbewerberleistungen statt Bürgergeld für Neuankömmlinge aus der Ukraine +++ Pistorius kündigt rasche Einigung über den Wehrdienst an +++ alle Entwicklungen im Liveblog
44 minutes ago
FAZ
Liveblog Bundespolitik: Bärbel Bas will Gelder für Ukraine-Flüchtlinge kürzen – trotz eigener Zweifel
Neubau einer Bergbahn im Allgäu: Bürokratieabbau erschwert die Arbeit von Umweltschützern
Im Skigebiet Fellhorn-Kanzelwand soll ein moderner Lift gebaut werden, in Teilen im Naturschutzgebiet. Doch gehört werden müssen die Umweltschützer nicht, dank eines neuen Gesetzes. Sie laufen nun Sturm - sehr zur Verwunderung der Liftbetreiber.
1 hour ago
Süddeutsche
Neubau einer Bergbahn im Allgäu: Bürokratieabbau erschwert die Arbeit von Umweltschützern
Frankreich setzt Rentenreform bis 2027 aus – Sozialisten und Grüne stimmen mit Le Pen
Frankreichs Premierminister Sébastien Lecornu erkauft sich die Zustimmung der Sozialisten zum Haushalt mit einem Aufschub der Rentenreform. Bis 2027 dürfen Franzosen bereits mit knapp unter 63 Jahren in Rente gehen. Für Emmanuel Macron ist das eine Niederlage.
1 hour ago
Die Welt
Frankreich setzt Rentenreform bis 2027 aus – Sozialisten und Grüne stimmen mit Le Pen
Korruptionsskandal: Selenskyj will den Schaden begrenzen
Zwei Minister haben im Zuge des Korruptionsskandals am Mittwoch ihren Rücktritt eingereicht. Für den Präsidenten bleibt der Fall heikel – denn der Kreis der Verdächtigen reicht bis in seinen persönlichen Freundeskreis.
1 hour ago
FAZ
Korruptionsskandal: Selenskyj will den Schaden begrenzen
Paris: Zehn Jahre nach den Anschlägen - Überlebende und Einsatzkräfte berichten
Vor zehn Jahren töten Islamisten in Paris 130 Menschen und traumatisieren eine Stadt. Hier erzählen Überlebende und Einsatzkräfte, was sie durchgemacht haben. Die Rekonstruktion einer Terrornacht im Video.
1 hour ago
Spiegel
Paris: Zehn Jahre nach den Anschlägen - Überlebende und Einsatzkräfte berichten
Die große Gefahr, dass gewalttätige Syrer in die Clan-Kriminalität drängen
„Messer wie selbstverständlich in der Bauchtasche verstaut“: Syrische Zuwanderer sind bei der Gewaltkriminalität deutlich überrepräsentiert. Welche Rolle spielen sie in der Clan-Kriminalität? Ein Lagebild in NRW gibt Aufschluss – und warnt vor einer gewaltigen Gefahr.
2 hours ago
Die Welt
Die große Gefahr, dass gewalttätige Syrer in die Clan-Kriminalität drängen
Frankreich: Nationalversammlung stimmt für Aussetzung der Rentenreform
Die französische Nationalversammlung beschließt, Emmanuel Macrons Rentenreform vorerst zu pausieren. Mit dem Schritt endet eine monatelange Regierungskrise. Der Streit über die Rente dürfte aber bald weitergehen.
2 hours ago
Spiegel
Frankreich: Nationalversammlung stimmt für Aussetzung der Rentenreform
„Vielen Dank Deutschland! Zum Glück haben wir euch als Freunde“
Ein Jahr lang hielt das Regime in Algerien den Schriftsteller Boualem Sansal gefangen. Heute kam die Nachricht, dass er begnadigt wird. Der Philosoph Pascal Bruckner erklärt, welche Rolle dabei Bundespräsident Steinmeier gespielt hat und warum Frankreich gedemütigt ist.
2 hours ago
Die Welt
„Vielen Dank Deutschland! Zum Glück haben wir euch als Freunde“
Brief aus Istanbul: Geschenke für den Mann, der die türkische Justiz missbraucht
Akın Gürlek ist Generalstaatsanwalt in Istanbul. Er verfolgt die Opposition gnadenlos. Den inhaftierten Oberbürgermeister Ekrem Imamoğlu will er für Jahrhunderte in Haft sehen. Der türkische Präsident zeigt sich erkenntlich.
3 hours ago
FAZ
Brief aus Istanbul: Geschenke für den Mann, der die türkische Justiz missbraucht
Polens Präsident verweigert Ernennung von 46 Richtern
In Polen muss das Rechtssystem wieder unabhängig werden, um EU-Maßgaben zu erfüllen. Entsprechenden Bestrebungen der Regierung stellt sich aber der rechtsnationale Präsident Nawrocki entgegen. Er verweigerte die Ernennung von 46 Richtern.
3 hours ago
Tagesschau
Polens Präsident verweigert Ernennung von 46 Richtern
Bürgermeister tritt nach Brandanschlag in der Nähe seines Wohnhauses zurück
Der Bürgermeister von Dingolfing legt sein Amt nieder. Bisher unbekannte Täter legten ein Feuer in der Nähe seines Wohnhauses, sein Dienstwagen wurde zerstört. Die Polizei ermittelt.
3 hours ago
Die Welt
Bürgermeister tritt nach Brandanschlag in der Nähe seines Wohnhauses zurück
Krieg in der Ukraine: Wadephul: Trotz Korruptionsskandals weiter Ukraine-Hilfe
Mit weiteren Kollegen aus der EU sei er sich einig, Kiew auch im Kampf gegen die Korruption zu unterstützen, sagt der deutsche Außenminister beim G-7-Treffen in Kanada. Im Zuge des Skandals war der ukrainische Justizminister suspendiert worden, die Energieministerin trat selbst zurück.
3 hours ago
Süddeutsche
Krieg in der Ukraine: Wadephul: Trotz Korruptionsskandals weiter Ukraine-Hilfe
Korruptionsvorwürfe: Zwei ukrainische Minister zurückgetreten
Die Schmiergeldaffäre in der Ukraine hat Konsequenzen: Sowohl Justizminister Haluschtschenko als auch Energieministerin Hryntschuk sind der Rücktrittsaufforderung von Präsident Selenskyj gefolgt. Doch es gibt noch weitere Verdächtige.
3 hours ago
Tagesschau
Korruptionsvorwürfe: Zwei ukrainische Minister zurückgetreten
Ukraine: Skandal um Korruptionsring erschüttert Selenskijs Apparat
Die Enthüllungen von massiver Bestechungskriminalität beim nationalen Atomkonzern sind ein Sieg für die Ermittler – und ein Desaster für die Staatsführung. Verdächtige sind geflohen, Minister verlieren ihre Ämter.
3 hours ago
Süddeutsche
Ukraine: Skandal um Korruptionsring erschüttert Selenskijs Apparat
„Sollte man der 100-Jährigen noch das teure Krebsmedikament geben?“
Im WELT-Talk „MEINUNGSFREIHEIT“ spricht Prof. Hendrik Streeck, Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen, über die Probleme im deutschen Gesundheitssystem und hinterfragt die Sinnhaftigkeit von besonders teuren Medikamenten für alte Menschen.
3 hours ago
Die Welt
„Sollte man der 100-Jährigen noch das teure Krebsmedikament geben?“
Frühstart-Rente vorerst nur für Sechsjährige
Zehn Euro pro Monat in ein individuelles, privates Aktiendepot: Laut Koalitionsvertrag sollen ab 2026 alle Sechs- bis 18-Jährigen die Frühstart-Rente bekommen. Begonnen werden soll aber erst mal nur mit dem jüngsten Jahrgang. Von Jan-Peter Bartels.
3 hours ago
Tagesschau
Frühstart-Rente vorerst nur für Sechsjährige
Wehrpflichtdebatte: Wenn die Bundeswehr sich vorm Einkaufszentrum präsentiert
Panzer, Tornados und Soldaten direkt neben einer Shoppingmall – zum 70. Geburtstag zeigt sich die Bundeswehr in München an einem ungewöhnlichen Ort. Und das ganz bewusst.
3 hours ago
Süddeutsche
Wehrpflichtdebatte: Wenn die Bundeswehr sich vorm Einkaufszentrum präsentiert
Polizei schießt in Erding auf Soldat: Herrmann: Meldewege wurden bei Manöver eingehalten
Warum es trotzdem zu dem Schusswechsel zwischen Polizisten und Soldaten kam, wird weiterhin ermittelt. Bayerns Innenminister nennt neue Details.
3 hours ago
Süddeutsche
Polizei schießt in Erding auf Soldat: Herrmann: Meldewege wurden bei Manöver eingehalten
Mindestens 37 Tote bei Busunglück in Peru
Auf einer Fernstraße in Peru ist ein Bus mit einem Lieferfahrzeug zusammengestoßen und in eine tiefe Schlucht gestürzt. Dabei kamen mindestens 37 Menschen ums Leben. Unglücke dieser Art gibt es in dem Land immer wieder.
4 hours ago
Tagesschau
Mindestens 37 Tote bei Busunglück in Peru
Reisen ins russische Sotschi: So spannt der Kreml die AfD für seine Propaganda ein
AfD-Politiker wollen zu einer Konferenz nach Sotschi reisen. SPIEGEL-Recherchen zeigen nun, wie wichtig Russlands Staatsspitze solche Events sind und warum sich die Deutschen in dem Badeort wohlfühlen könnten.
4 hours ago
Spiegel
Reisen ins russische Sotschi: So spannt der Kreml die AfD für seine Propaganda ein
Brandenburg: Landesregierung rutscht in die Krise
In Potsdam eskaliert der Streit über die Medienstaatsverträge. Wie es weitergeht, hängt stark davon ab, ob es dem BSW gelingt, die Probleme in den eigenen Reihen zu lösen.
5 hours ago
Süddeutsche
Brandenburg: Landesregierung rutscht in die Krise
Krieg in der Ukraine: Korruptionsskandal: Ukrainische Minister für Justiz und Energie treten zurück
Selenskyj forderte zuvor, sie sollten die Ämter niederlegen +++ Nord-Stream-Verdächtiger Serhij K. beendet Hungerstreik +++ Anwälte des in Italien Inhaftierten sprechen von „Zusicherungen“ +++ alle Neuigkeiten im Liveblog
5 hours ago
FAZ
Krieg in der Ukraine: Korruptionsskandal: Ukrainische Minister für Justiz und Energie treten zurück
AfD: Stuttgarter Verfassungsgerichtshof prüft Klage auf Zugang zum Landtagstunnel
Die AfD-Abgeordneten in Baden-Württemberg würden gern einen Tunnel benutzen, um aus dem Landesparlament in ihre Büros zu kommen. Doch seit einiger Zeit dürfen sie das nicht mehr. Jetzt muss der Verfassungsgerichtshof entscheiden.
5 hours ago
Spiegel
AfD: Stuttgarter Verfassungsgerichtshof prüft Klage auf Zugang zum Landtagstunnel
Korruption in der Ukraine: Wie Millionen bei Energoatom verschwanden
Ein Korruptionsskandal erschüttert die Ukraine. Ausgerechnet Gelder für den Schutz von Energieanlagen sollen unterschlagen worden sein. Der Kreis der Verdächtigen reicht bis in Selenskyjs Umfeld.
1 day ago
FAZ
Korruption in der Ukraine: Wie Millionen bei Energoatom verschwanden
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